Inwiefern entsprach der Beschluss zur Einführung der Europäischen Bankenunion den deutschen Interessen?
Elena Mertel
Akademische Arbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Veranstaltung: Analysing Policies of the EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Als die weltweite Finanzkrise im Herbst 2009 schließlich auch Europa erreichte, war noch nicht abzusehen in welchem Ausmaß diese die Stabilität der Europäischen Union ins Wanken bringen würde. Die Erschütterung des Bankensystems, die vor allem die Peripherieländer der Eurozone traf, führte zu einer Reihe von Rettungsmaßnahmen, die jedoch nur eine kurzzeitige Verbesserung der Lage herbeiführten, die Situation aber auf längere Sicht erschwerten. Die bis dato wirtschaftlich starke Eurozone drohte aufgrund einer unzureichenden Krisenbekämpfung zu scheitern, da es weder klare Gesetzesregelungen zur Abwicklung notleidender Banken gab, geschweige denn ein Organ auf EU-Ebene mit der Bevollmächtigung über mögliche Hilfsmaßnahmen zu entscheiden. Eine bereits vor Einführung der gemeinsamen Euro-Währung oft diskutierte Angelegenheit kehrte somit mit aller Dringlichkeit zurück in den Fokus der politischen Debatte: die Schaffung einer einheitlich europäischen Bankenunion war schon lange überfällig und sollte nun, in der Hoffnung die weitere Ausbreitung der Krise in den Griff zu bekommen, schnellstmöglich umgesetzt werden. Am 30. Mai 2012 sprach der damalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel erstmals von der Einführung der Europäischen Bankenunion. Seitdem spalten die Verhandlungen bezüglich ihrer Umsetzung die Eurozone. Auch wenn sich bereits etwas getan hat, beispielsweise im Zuge der Schaffung einer gemeinsamen Bankenaufsicht, trifft die Europäische Union in einigen Bereichen, wie der Frage, ob es zukünftig eine harmonisierte Einlagensicherung geben wird, auf Kritik – nicht selten gerade von deutscher Seite. Deswegen ist die Frage, ob die Schaffung der Europäischen Bankenunion eigentlich im deutschen Interesse ist, noch immer brandaktuell. Bei der Beantwortung dieser Frage werde ich mich auf die Rational Choice Theorie stützen, welche besagt, dass (politische) Akteure Entscheidungen stets rational treffen mit dem Ziel der eigenen Nutzenmaximierung. Dieser Ansatz ist hier gerade interessant, weil eine langfristige Nutzenmaximierung nicht unbedingt im Einverständnis mit kurzzeitigen Verbesserungen stehen muss.
