Die AGB. Kontrolle im Arbeitsrecht am Beispiel von Abgeltungs- und Verzichtsklauseln
Vanessa Meyer
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Ausarbeitung wird sich der Fragestellung widmen, in welchem Umfang Arbeitnehmer Ansprüche aus vorformulierten Verträgen erfolgreich durchsetzen können, obwohl Abgeltungs- und Verzichtsklauseln diese Ansprüche generell ausschließen. Der Verlauf der Ausarbeitung gliedert sich in 5 Abschnitte. Nachdem die Begriffserklärungen zugrunde gelegt wurden, folgt die Darlegung der oben erwähnten AGB - Kontrolle in Hinblick auf die historische Entwicklung und der allgemeinen Anwendung. Nachfolgend wird unter Punkt C. die Verwendung von Abgeltungsklauseln in Arbeitsverträgen dargelegt und sich auf den Aspekt der Überstundenvergütung spezialisiert. Punkt D. erläutert im Detail den Gebrauch von Verzichtsklauseln in Aufhebungsverträgen, sodass in diesem Teil der Arbeit fokussiert der allgemeine Verzicht auf alle Ansprüche beleuchtet wird. Dabei werden in beiden Abschnitten einige Beispielfälle der unterschiedlichen Rechtsprechungen detailliert erläutert, um die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) über die Wirksamkeit der Abgeltungs- oder Verzichtsklauseln in vorformulierten Verträgen deutlich zu machen. Letztendlich wird unter Punkt E. im Fazit die Eingangsfrage beantwortet.
