AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") für Abonnements und
Downloads der OnlineKiosk GmbH
(„OnlineKiosk“)
§ 1
Geltungsbereich
Das Portal www.onlinekiosk.de wird von der OnlineKiosk GmbH,
Immenburgstr. 20, 53121 Bonn betrieben. Für die Geschäftsbeziehung zwischen
OnlineKiosk und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Um unser Angebot im OnlineKiosk
nutzen zu können, müssen Sie im Besitz einer geeigneten Online-Technologie
sein und sich auf eigene Kosten und Gefahr Zugang zu elektronischen Diensten und Medien,
insbesondere zum Internet, verschaffen. Den sich verändernden technischen Standards
im Internet und auf www.onlinekiosk.de haben Sie sich auf eigene Kosten
anzupassen.
Voraussetzung für den Download – wie auch jede andere
Warenbestellung – ist die kostenlose Registrierung auf www.onlinekiosk.de unter Angabe der Kundendaten (Name, Adresse,
E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort und ggf. weitere Pflichtangaben).
Die
Registrierung und das frei wählbare Passwort dienen der digitalen Erkennung des
Berechtigten. Die Kunden sind allein dafür verantwortlich, das Passwort geheim zu
halten und es keinem Dritten zugänglich zu machen und haften für alle
Handlungen, die in Zusammenhang mit der Verwendung des Passwortes vorgenommen werden.
Mit der Eingabe seiner Daten bestätigt der Kunde, dass seine Angaben der Wahrheit
entsprechen, insbesondere, dass er voll geschäftsfähig ist.
§ 2 Bestellung eines Download Abonnements / einzelner Download-Produkte
Die Bestellung eines Downloads zu den unter der jeweiligen Ausgestaltung beschriebenen
Konditionen (insbesondere Laufzeit und Preis) stellt das Kaufangebot des Bestellers dar.
Die Bestellung selbst erfolgt, technisch durch die Betätigung der Schaltfläche
„abschicken“ im Bereich „Ihre Bestellung“ auf www.onlinekiosk.de.
OnlineKiosk kann dieses Angebot selbst oder
über ein beauftragtes Dienstleistungsunternehmen durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung innerhalb von 2 Wochen mit der Folge des Zustandekommens des
rechtskräftigen Vertrages annehmen. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht
nicht. OnlineKiosk kann den Vertragsabschluss mit einem Besteller ohne Begründung
ablehnen.
Die Bestellungen können von allen juristischen und volljährigen
natürlichen Personen erworben werden. Der Besteller steht mit seiner Bestellung
dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten vollständig sind, der Wahrheit
entsprechen und er volljährig ist. Bei Minderjährigen bedarf der
Vertragsschluss der vorherigen schriftlichen Einwilligung des gesetzlichen Vertreters.
OnlineKiosk ist berechtigt, sich eine eventuelle Vertretungsbefugnis auf Seiten des
Bestellers schriftlich nachweisen zu lassen.
Als Download können Sie einzelne
Hefte oder Abonnements mit festen Laufzeiten erwerben. Bei den Einzelheftbestellungen
können die aktuellen oder ältere Ausgaben, die in der Bibliothek ausgewiesen
sind, erworben werden. Beim Kauf eines Abonnements wird Ihnen die aktuelle Ausgabe
direkt zum Download zur Verfügung gestellt. Die weiteren Ausgaben werden in Ihrem
Downloadbereich unter MyKiosk hinterlegt, sobald uns diese verfügbar sind. Die
Begleichung und Zahlung des Abonnementspreises ist sofort und im Voraus
fällig.
Das gekaufte Heft steht nach dem erstmaligen Kauf für die
Dauer Ihrer Registrierung unter www.onlinekiosk.de zum erneuten Download
zur Verfügung. Der Download eines Titels kann nach dem Kauf maximal 5 Mal
ausgeführt werden. Nach dem fünften Download steht der Titel nicht mehr
kostenlos zur Verfügung. Die Downloads werden Ihnen nur so lange vorgehalten, wie
wir berechtigt sind, diese zu vertreiben und Ihnen die Nutzungsrechte übertragen
können bzw. so lange, wie Sie bei www.onlinekiosk.de registriert
sind.
Auf www.onlinekiosk.de können Sie für eine
begrenzte und von Ihnen nicht definierbare Dauer unsere Inhalte Probe lesen. Das
Probelesen ist für Sie selbstverständlich kostenlos und unverbindlich.
§ 3 Bestellung eines Lesegerätes
Die Bestellung eines Lesegerätes erfolgt analog der Bestellung eines Downloads, technisch durch die Betätigung der Schaltfläche „abschicken“ im Bereich „Ihre Bestellung“ auf www.onlinekiosk.de und unterliegt den gleichen Kaufbedingungen. Beim Kauf eines Lesegerätes werden Ihnen Versandkosten berechnet, beim Kauf von mehreren Geräten erhöhen sich diese nicht. Die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte dem Versandkostenpreis im Warenkorb, da sie erst hier berechnet wird.
§ 4 Preise
Zur Beachtung: In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die den
Kunden über die Internet-Nutzung (Download-Zeit oder Download-Volumen)
entstehen.
Die aufgeführten Angebote im OnlineKiosk stellen kein rechtlich
bindendes Angebot dar. Es handelt sich hierbei um einen unverbindlichen Online
Katalog.
§ 5 Abrechnung
Die vereinbarten Bezugsgebühren für das Abonnement, die Einzelausgaben und die
Lesegeräte sind unmittelbar nach Rechnungsstellung durch OnlineKiosk oder ein von
ihr beauftragtes Unternehmen jeweils im Voraus zur Zahlung fällig und können
mittels Kreditkarte, per Lastschrift oder durch Überweisung auf das in der Rechnung
angegebene Konto beglichen werden. Bei Verzug ist OnlineKiosk berechtigt, Verzugszinsen
i.H.v. 5 % über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank p. a. zu
verlangen.
Im Fall von Zahlungsausfällen, die durch den Kunden verursacht
werden, erfolgt ein erneuter Abrechnungsversuch zzgl. einer Pauschale für die
entstandenen Kosten der Rückbuchung bzw. des Zahlungsausfalls.
Sollte auch
nach einer wiederholten Zahlungsaufforderung bzw. einem wiederholten Einzug der
ausstehende Betrag nicht beglichen werden, ermächtigt OnlineKiosk einen Dritten zur
Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsmanagement (Inkasso, Klage-
und Vollstreckungsverfahren).
§ 5.1 Versand der Abonnement Prämie und der Lesegeräte
Die Bargeldprämie und die Lesegeräte werden nach Bezahlung des
Gesamtrechnungsbetrages an Sie versendet. Ein schnellerer Versand erfolgt daher bei
Kreditkartenzahlung. Wenn uns Ihre Bankdaten vorliegen, erfolgt die Begleichung der
Bargeldprämie per Überweisung, liegen uns die Daten nicht vor, wird Ihnen ein
Verrechnungsscheck per Post zugeschickt.
§ 6
Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie:
Dieses Widerrufsrecht unter § 6 ist nur anwendbar
bei Zeitschriftenabonnements in Printform mit einem Bestellwert ab 200 Euro und bei
Produktbestellungen (Lesegeräte). Bei Abonnements unter 200 Euro gibt es kein
gesetzliches Widerrufsrecht. Desweiteren besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 + 2
BGB kein Widerrufsrecht für den Download, da dieser aufgrund seiner
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Der Gesetzgeber
verpflichtet uns zu diesem Hinweis. Das Widerrufsrecht gilt ebenso nicht für
Downloads, die im Rahmen eines Abonnements erfolgt sind.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt des
Begrüßungsschreibens in Textform, bzw. bei Produktlieferungen nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
OnlineKiosk GmbH
Postfach 1353
53003 Bonn
Email: service(at)onlinekiosk.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht
zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Anpassung
des Abonnementspreises
Der Bezugspreis eines Titels unterliegt der geltenden Preisbindung des jeweiligen Verlages. OnlineKiosk muss deshalb den Bezugspreis anpassen, wenn ein Verlag den Preis für einen Titel ändert. Hierbei können Preiserhöhungen nur auf Grund gestiegener Vertriebs-, Lohn-, Druck-, und/oder Papierkosten erfolgen. Eine Preiserhöhung berechtigt nicht zur außerordentlichen Kündigung durch den Besteller.
§ 8 Laufzeit und Kündigung des Abonnements
Sofern das Abonnement nicht für eine bestimmte Zeit erworben wurde und damit automatisch endet, verlängert es sich automatisch wenn nicht mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Grundlaufzeit gekündigt wird. Es kann vom Besteller frühestens zum Ablauf der jeweiligen Grundlaufzeit und danach jederzeit zur nächsten erreichbaren Ausgabe gekündigt werden. Die Kündigung ist in jedem Fall schriftlich auszusprechen.
§ 8.1 Geschenkabonnements
Ein auf 12 Monate abgeschlossenes Geschenkabonnement endet automatisch nach Ablauf der Mindestbezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
§ 9 Rechterwerb und Urheberrechte
Bei allen angebotenen Titeln handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig
geschützte Werke. Sie erkennen hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich
an. Im Rahmen dieses Angebotes erwerben Sie das einfache, nicht übertragbare Recht,
die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch
gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
Sie erwerben mit den Inhalten der OnlineKiosk GmbH kein Eigentum.
Es ist Ihnen
nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu
ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren,
öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in
andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen,
weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine
Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die
Rechtsübertragung ist mit dem Abschluss des Downloads erfolgt, steht aber unter dem
Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
§ 10 Haftung
Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Angebot wird in der jeweils
von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit dargestellt. Alle unsere Angaben, Abbildungen, technische Daten,
Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Website, in Werbemitteln, E-Mails,
Newslettern und Preislisten zu finden sind, haben rein informellen Wert. Wir
bemühen uns um die Richtigkeit der Angaben, übernehmen jedoch keine
Gewähr für diese.
OnlineKiosk gewährleistet auch nicht, dass das
Angebot Ihren Anforderungen entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung,
zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen keine
Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder
Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler auf der Website oder in der Hard- oder
Software korrigiert werden.
Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten
im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Für Schäden an
Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten
für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des
Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot sind allein Sie
verantwortlich.
Bei einem Mangel der Kaufsache kann der Kunde Nacherfüllung
(Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Beim Fehlschlagen der
Nacherfüllung kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag
zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit
hierin nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich
aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. OnlineKiosk haftet deshalb nicht
für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind;
insbesondere haftet OnlineKiosk nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers.
Die Gefahr eines zufälligen
Abbruchs oder Verlustes des Downloads sowie der zufälligen Verschlechterung geht
mit Einleitung des Downloads auf Sie als Kunden über.
Sollte sich ein Titel
auch nach mehrmaligem und wiederholtem Download als unvollständig oder mangelhaft
erweisen, sollten Sie dies uns (service(at)onlinekiosk.de)
unverzüglich anzeigen.
Die Haftung des OnlineKiosk, wenn eine solche
ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein
sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der
Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen.
Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und
untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf
den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz / Recht
OnlineKiosk wird die erhobenen personenbezogenen Daten des Bestellers unter Beachtung der
Grenzen der gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes
speichern und verarbeiten. Der Besteller / Abonnent ermächtigt OnlineKiosk Adressen
und Adressänderungen zur vertragsgemäßen Erfüllung an beauftragte
Dienstleistungsunternehmen weiterzugeben. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
www.onlinekiosk.de benutzt ein sicheres
Online-Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-)
Übertragung, um die persönlichen Angaben der Kunden zu verarbeiten. Dieses
Übertragungsverfahren wird von den meisten Browsern unterstützt. Alle mit
dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden vor ihrer
Übertragung auf hoher Stufe (RSA 1024 Bit) verschlüsselt. Damit wird
sichergestellt, dass kein Unbefugter die Kundenangaben verwenden kann.
www.onlinekiosk.de verwendet temporäre Cookies, um die Nutzung der
Webseite zu vereinfachen. Diese verbleiben nicht auf dem Computer des Kunden. Beim
Verlassen der Seiten wird auch der temporäre Cookie verworfen.
Bei Zahlung per
Kreditkarte werden die Transaktionsdaten gespeichert, nach der einmaligen Zahlung aber
nicht weiter verwendet.
§ 12 Bestellung eines Print Abonnements
Die Bestellung eines Print Abonnements erfolgt analog der Bestellung eines Downloads,
technisch durch die Betätigung der Schaltfläche „abschicken“ im
Bereich „Ihre Bestellung“ auf www.onlinekiosk.de und
unterliegt den gleichen Kaufbedingungen.
Beim Kauf eines Print Abonnements im
OnlineKiosk, beauftragt der OnlineKiosk die Firma Connectare Marketing GmbH,
Immenburgstr. 20, 53121 Bonn, mit der Belieferung des Kunden, welche auch der
Leistungsträger hinsichtlich Print Abonnements ist. Der Vertrag wird somit direkt
zwischen dem Kunden und der Connectare Marketing GmbH geschlossen. Im Hinblick auf die
Bestellung von Print Abonnements stellt das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden
und dem OnlineKiosk eine entgeltliche Geschäftsbesorgung gem. § 675 BGB dar,
der OnlineKiosk ist bei diesem Geschäft als Vermittler tätig.
§ 13 Belieferung eines Print Abonnements
Der Abonnement-Bezug eines Printabonnements ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich. Ein Anspruch auf Lieferung an Lieferadressen außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht.
§ 14 Änderung der Lieferadressen von Print Abonnements
Der Besteller verpflichtet sich, der betreuenden Stelle alle eintretenden Änderungen seiner einmal mitgeteilten Lieferanschrift unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Für eine Umstellung auf eine neue Lieferanschrift werden seitens der betreuenden Stelle etwa 4 Wochen benötigt. Der Besteller ermächtigt die Deutsche Post AG, eventuelle Adressänderungen des Bestellers an die betreuende Stelle mitzuteilen. Insbesondere fehlende Zustellungen der/des abonnierten Titel/s aufgrund der Nichtmitteilung einer geänderten Adresse des Bestellers können nicht vom OnlineKiosk oder der Connectare Marketing GmbH verantwortet werden. Bitte richten Sie Adressänderungen bei Print Abonnements schriftlich an:
Connectare Marketing GmbH
Postfach 1353
53003 Bonn
per E-Mail an:
info(at)connectare.at
oder per Telefon: 01805 – 160 800 63
§ 15 Kontaktdaten
Die OnlineKiosk GmbH ist unter folgender Adresse zu erreichen:
OnlineKiosk GmbH
Immenburgstraße 20
53121 Bonn
service(at)onlinekiosk.de
Tel: 01805 – 160 800 55
HRB 17913 Amtsgericht Bonn
Geschäftsführer: Walter Quadt, Mathias
Cosmovici
11. Mai 2010
OnlineKiosk GmbH, Immenburgstraße 20, 53121 Bonn