Die ESVP und die europaeische Sicherheits- und Verteidigungsidentität
Andreas Lorek
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Auf dem Weg zu einer Verfassung der Europaeischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee, sicherheits- und verteidigungspolitische Interessen der europäischen Staaten gemeinsamzu regeln, entstand kurz nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl(EGKS). Im Jahr 1952 wurde ein Vertrag zur Einrichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft(EVG) ausgehandelt, der eine gemeinsame europäische Armee mit einem gemeinsamenVerteidigungsminister vorsah. Dieses Vorhaben scheiterte aber 1954 durch die Ablehnung derfranzösischen Nationalversammlung (vgl. Weidenfeld, Wessels (Hrsg.), 2002, S. 15f.). Als Ersatzlösungfür die EVG wurde die Westeuropäische Union (WEU) gegründet, die allerdings keinen wirklichenBeitrag zur europäischen Integration beisteuerte (vgl. Gasteyger, 2001, S. 114).Im Jahre 1970 wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) als inoffizielles Gremiumeingerichtet. Seit diesem Zeitpunkt trafen sich die Außenminister der Mitgliedstaaten der EuropäischenGemeinschaft (EG) mindestens zweimal im Jahr zu Konsultationen und gaben gemeinsameStellungnahmen ab (vgl. Gasteyger, 2001, S. 279). Jegliche Maßnahmen konnten nur einstimmig beschlossenwerden, konkrete Handlungen wurden daraus nicht abgeleitet.In der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) von 1986 wurde die EPZ institutionalisiert. Darinheißt es, dass sich die Mitglieder der EG bemühen „gemeinsam eine europäische Außenpolitik auszuarbeitenund zu verwirklichen“ (EEA, Titel III, Art. 30, Abs. 1). Mit dem Vertrag von Maastricht1993 wurde aus der EPZ die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die als sogenanntezweite Säule in der Europäischen Union (EU) verankert wurde. Die sicherheits- und verteidigungspolitischeZusammenarbeit innerhalb der EU wurde nun deutlich weiter gefasst.Die Regierungserklärung des Europäischen Rates von Köln im Jahr 1999 wird als „Geburtsstunde“(Stinnertz, 2003) der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bezeichnet. Darinheißt es: „Wir, die Mitglieder des Europäischen Rates, wollen entschlossen dafür eintreten, dass dieEuropäische Union ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnimmt. Hierzubeabsichtigen wir, der Europäischen Union die notwendigen Mittel und Fähigkeiten an die Hand zugeben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gerecht werden kann.“ [...]
