Interventionsverbot oder Zwang zur Intervention? - Die Vereinten Nationen 10 Jahre nach Ruanda
Robert Czech
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Politische Wissenschaft - Professur für Internationale Beziehungen), Veranstaltung: Die UN zwischen Global Governance und Irrelevanz, 34 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Ziel und roter Faden dieser Untersuchung soll sein, sich einer Frage anzunähern, derenBeantwortung bis heute nicht vollständig erfolgt ist: Wann darf das völkerrechtlicheInterventionsverbot außer Kraft gesetzt werden? Und wie kann es sein, dass die VN (unddamit die Welt), trotz eines entwickelten Bewusstseins für die Fehler des Ruandakonflikts,auch zehn Jahre später nicht in der Lage zu sein scheinen, auf einen vermeintlichenVölkermord angemessen zu reagieren? Dies spannt den Bogen zu einer weitreichenderenFrage; nach der, ob die VN weiterhin oder überhaupt in der Lage sind, die Vermittlerrolle inder Weltpolitik zu übernehmen oder ob sie dieser Verantwortung nicht gewachsen sind.Zusätzlich soll eine heutzutage zuweilen zu kurz kommende Frage diskutiert werden: Brauchtdie Weltgemeinschaft ein Interventionsgebot? Ließen sich Konflikte besser regeln, wenn eineArt moralische und entsprechend auch eine gesetzliche Verpflichtung zur Einmischunggeschaffen werden könnte und man nicht nur um Ausnahmen des geltenden Völkerrechtsfeilschen würde? Der Bericht einer internationalen Expertenkommission von 2001 fordert eine globale ‚Verantwortung zu beschützen’ und tastet damit die geltendenSouveränitätsrechte der Nationalstaaten an. Aber ist diese Position eine realistische?In erster Linie bedeuten all diese Fragen einen nach wie vor hochaktuellen und dringlichenAuftrag für die VN. So betonte Generalsekretär Kofi Annan 2001 in seiner Nobelpreisrede:„In diesem neuen Jahrhundert müssen wir von der Erkenntnis ausgehen, daß derFrieden nicht nur Staaten und Völkern, sondern jedem einzelnen Mitglied dieserGemeinschaften gehört. Die Souveränität von Staaten darf nicht länger alsSchutzschild für schwere Menschenrechtsverletzungen mißbraucht werden. DerFrieden muß in der täglichen Existenz jedes Menschen in Not real und greifbarwerden. Um den Frieden muß man sich vor allem deshalb bemühen, weil er für jedesMitglied der Menschheitsfamilie die Voraussetzung für ein Leben in Würde undSicherheit ist.“44 Nobelpreisrede Kofi Annan 2001.
