Wandel im Westminstermodell: Im Spannungsfeld zwischen britischer Parlaments- und dem Prinzip der Volkssouveränität
Pascal Rossol
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaft Bonn), Veranstaltung: Propädeutesches Proseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Roland Sturm, selbstbekennender Großbritannienexperte, beschäftigte sich bereits im Jahr 1999 mit der Frage, ob das Westminstermodell am Ende sei. Er zweifelte daran, dass das Modell der Westminsterdemokratie unter dem im selben Jahr gewählten Premierminister Tony Blair und dessen Verfassungsreformpolitik noch Zukunft habe. Heute, 2005 und gut sechs Jahre danach, stellt sich die Frage, inwiefern der Einfluss von Parlamentssouveränität, als fundierte Eigenschaft des britischen Westminstermodells, durch Veränderungen eine einflussreiche Volkssouveränität ermöglicht und neu gestaltet. Verfassungstheoretiker Albert Venn Dicey, beschrieb in einer bis heute anerkannten Definition die fortwährende Beständigkeit der Souveränität des Parlaments: „The principle of Parliamentary sovereignty means neither more nor less than this, namely, that Parliament [...] has, under the English constitution, the right to make or unmake any law whatever, and further that no person or body is recognized by the law of England as having a right to override or set aside the legislation of Parliament.” Es stellt sich also zwangsläufig die Frage, ob diese Definition auch heute noch uneingeschränkte Gültigkeit besitzt. Zudem ist das Thema der Umgestaltung des Westminstermodells im Viernationenstaat Großbritannien heute aktueller denn je. In Referenden entschieden sich Schottland und Wales für ein eigenständiges Parlament. Die Debatte über die absolute Parlamentssouveränität des Westminstermodells entflammte erneut. Nun kommt die Frage auf, ob Faktoren erkennbar sind, die auf einen Wandel im konkurrenzdemokratischen Westminstermodell hinweisen. Um diese Frage zu beantworten, beschäftigt sich diese Arbeit im ersten Teil mit dem britischen Westminstermodell. Die definitorische Erklärung von Parlamentssouveränität im Allgemeinen, sowie im speziellen Fall Großbritanniens stehen hier im Vordergrund. Im zweiten Teil der Arbeit wird das System der Volkssouveränität verdeutlicht. Anhand von kontroversen Diskussionen der Öffentlichkeit wird erläutert inwieweit das Westminstermodell auf dem Wege der Veränderung ist. Zudem stellt sich die Frage, ob die öffentliche Diskussion ein Wandel der Souveränitäten im Westminstermodell für realistisch hält und wenn ja, in welchem Ausmaß. Als Grundlage der Arbeit dient Literatur, die sich sowohl mit dem politischen System Großbritanniens, als auch mit der Veränderung des Systems in der Regierungszeit Tony Blairs auseinandersetzt.
