Direktdemokratische Elemente im politischen System der Schweiz - Das obligatorische Referendum.
Eileen Schott
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Dem Grundsatz der Volkssouveränität Jean-Jacques Rousseaus folgend geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Im Sinne der direkten Partizipation des Volkes als Souverän am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess gilt das politische System der Schweiz als das „klassische Anwendungsland direkter Demokratie.“2 Den Kern der direkten Demokratie bilden die in der Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft verankerten Volksrechte. Die Volksinitiative, das fakultative sowie das obligatorische Referendum dienen den Schweizer Bürgern als Instrumente zur aktiven Teilnahme bei Entscheidungen über politische Sachfragen. Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen direktdemokratischer Elemente im politischen System der Schweiz mit dem obligatorischen Referendum auf Bundesebene auseinandersetzen. Im weiteren Verlauf wird zunächst ein Überblick über die historische Entwicklung der Volksrechte im Allgemeinen und des Verfassungsreferendums im Speziellen gegeben [siehe Kapitel 2], um anschließend auf die theoretischen Grundlagen und Voraussetzungen für Abstimmungen im Rahmen des obligatorischen Referendums einzugehen [siehe Kapitel 3.1]. Der nachfolgende Abschnitt setzt sich mit statistischen Angaben bezüglich des Verfassungsreferendums auseinander. Zielleitende Fragestellungen sollen dabei sein: Mit welcher Häufigkeit und in welchen Sachfragen kommt das Verfassungsreferendum zur Anwendung? Wie verläuft die Entwicklung der Stimmbeteiligung und welche Rolle nimmt der Schweizer Stimmbürger im Abstimmungsprozess ein [siehe Kapitel 3.2]? Letztlich wird die Entscheidungs wirkung des obligatorischen Referendums im politischen Prozess der Schweiz näher beleuchtet [siehe Kapitel 3.3]. Ein abschließendes Fazit dient dem Leser als Zusammenfassung der vorangestellten Ausführungen. 2 Schiller, Theo: Direkte Demokratie. Eine Einführung, Frankfurt / New York 2002, S. 17.
