Auf dem Weg zur Zivilmacht: Das Konfliktverhalten der Regierung Kohl ab 1990
Michael Münch
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,3, Technische Universität Chemnitz, Veranstaltung: Deutsche Außenpolitik ab 1990, Sprache: Deutsch, Abstract: „Nie wieder Krieg“ – dies war für die bundesdeutsche Außenpolitik vielleicht die bestimmendste Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Pazifistische Friedensbewegungen, Skepsis gegenüber militärischen Mitteln sowie Politiker, die befürchteten durch eine einzige falsche Entscheidung den Schritt zurück zum Militarismus zu gehen bestimmten jahrzehntelang das Öffentlichkeitsbild in Deutschland. Doch die Geschichte hat gezeigt: Ein Viertes Reich kam nicht. Auch die erwartete machtpolitische und militärische Dominanz eines wiedervereinigten Deutschland innerhalb Europas blieb aus. Gedankengänge, wie die von Franz Josef Strauß, wonach jedem Deutschen die Hand abfallen solle, „der noch einmal ein Gewehr in die Hand nehme“ , stellten sich bereits während des Kalten Krieges und auch nach dessen Ende aufgrund neuer Herausforderungen als unpraktikabel und überzogen heraus. Doch wie konnte sich die Bundesrepublik in Zukunft (erfolgreich) in das internationale Konfliktmanagement einbringen? Hanns Maull stellte hierfür 1992 vierzehn Thesen auf, wonach Deutschland sich außenpolitisch als Zivilmacht etablieren muss, um an internationalem Einfluss zu gewinnen. Hierzu gehört z.B. der Gestaltungswille sich für eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen einzusetzen, ohne jedoch bei Konflikten auf die Androhung sowie Durchsetzung wirtschaftlicher Sanktionen und militärischer Mittel zu verzichten . Forderungen, mit denen sich die politische Führung Deutschlands seit 1990 in nahezu jedem Jahr neu auseinandersetzen musste. Thema dieser Arbeit soll es sein das Konfliktverhalten der Regierung Kohl im Zeitraum von 1990 bis 1998 näher zu untersuchen. Maull konstatierte 1992, dass die BRD ihrer Rolle als Zivilmacht noch nicht gerecht werden konnte. Dies impliziert, dass bis zu diesem Zeitpunkt von den Verantwortlichen außenpolitische Fehler begangen wurden. Wie lässt sich dieses Fehlerverhalten beschreiben und inwieweit hätte es vielleicht vermieden werden können? Darüber hinaus soll geklärt werden, ob innerhalb der politischen Führungsriege Deutschlands ein Lern- und Entwicklungsprozess eingesetzt hat. Falls ja, wohin führte dieser bis 1998 und ließ er die BRD außenpolitisch an Gewicht gewinnen?
