Deliberative Demokratie - Ein Weg aus der Politikverdrossenheit?
Florian Schaffer
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 2,7, Universität Duisburg-Essen, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung„Ab jetzt ist Schluss mit lustig: Diese emotionale Art, diese aggressiveArt und diese unseriöse Art der Desinformation nehme ich nicht hin.”1(Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu den Gegnern von Stuttgart 21.)Die Verfahren, mit denen in der Bundesrepublik Deutschland politische Entscheidungengetroffen werden, erinnern immer mehr an die Grundzüge autoritärer Systeme.Verschiedenste Dogmen werden der Lebenswirklichkeit angepasst. Das Volk wird ausdiesem Prozess mehr und mehr ausgeklammert und mit pauschalen Kampfsätzen ausder Politik abgespeist. Dabei wird oft vergessen, dass jede politische Gemeinschaft stetsandauernde Diskussionen braucht, um überleben zu können. Doch die Kommunikationzwischen den Regierenden und den Regierten tendiert gegen Null. 2 Gerade dieaktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten um das Bahnhofsprojekt Stuttgart21 und auch die Blockade des Atommülltransports nach Gorleben haben gezeigt, dassdie Meinungen und Ziele von Volk und Politik oft sehr weit auseinander klaffen. VieleMenschen fühlen sich von den Politikern nicht repräsentativ vertreten. Dies hatinsbesondere auch die zunehmende Politikverdrossenheit in den letzten Jahren gezeigt,die sich u. a. in der geringen Wahlbeteiligung bei verschiedenen Wahlen geäußert hat.Doch welche Alternativen gibt es für unsere Demokratieform und wie kann man derPolitikverdrossenheit entgegenwirken? Das Modell einer Deliberativen Demokratie aufBasis des Diskurses von Jürgen Habermas unterscheidet sich grundlegend von derDemokratieform, die in der Bundesrepublik Deutschland existent ist. In einerrepräsentativen Demokratie mit über 60 Millionen Wählern steht das Volk oft amRande des politischen Systems. Ein Diskurs in der BRD scheint schwierig.Volksabstimmungen, die politische Beschlüsse wieder in die Hand des Volkes legen,sind oft mit enormen Problemen versehen, wie es aktuelle Abstimmungen in derSchweiz zeigen.
