Die Parlamentarische Versammlung der OSZE - zwischen 'Nichtregierungsorganisation' und 'außenpolitischem Abenteuerspielplatz'
Philip Kusch
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (17), Veranstaltung: David oder Goliath - Die Rolle des Deutschen Bundestages, Sprache: Deutsch, Abstract: Fragestellung und EinleitungDie in vorliegender Arbeit behandelte Parlamentarische Versammlung (PV) nimmt im System der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine gewisse Sonderrolle ein. Sicherlich kann eine Parlamentarische Versammlung nicht losgelöst von Ihrer Mutterorganisation betrachtet und untersucht werden, gerade bei einer in letzter Zeit immer öfter totgesagten und als überflüssig bezeichneten Organisation (Vgl. Interview Volmer) ist dies problematisch. Jedoch soll der Fokus stark auf den eigentlichen Untersuchungsgegenstand beschränkt werden – deshalb wird weitestgehend auf eine generelle Untersuchung der vieldiskutierten Zukunftsfähigkeit der OSZE verzichtet (Vgl. hierzu: Lutz/Tudyka 2000).Im Folgenden soll es um die Aufgaben, Funktionen und Wirkmechanismen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gehen, nicht nur unter sicherheits- und entwicklungspolitischen Gesichtspunkten, sondern auch aus einer akteurszentrierten Perspektive: der Bedeutung die die PV der OSZE für das einzelne parlamentarische Mitglied in der BRD haben kann. Hierbei wird untersucht, inwieweit die OSZE PV nur ein „außenpolitischer Abenteuerspielplatz“ für den einzelnen Abgeordneten ist, auf dem er seine Fähigkeiten übt und verbessert, oder ob man als Delegationsmitglied tatsächlich Handlungsmöglichkeiten besitzt.Die Bezeichnung der OSZE PV als Nichtregierungsorganisation mag zunächst paradox klingen, da sie nicht das ist, was man sich im Vergleich mit Greenpeace und amnesty international unter einer typischen Non-Governmental-Organisation (NGO) vorstellt, und die Mutterorganisation OSZE eine Regierungsorganisation erster Kategorie war und vielleicht noch ist. Trotzdem zieht die PV der OSZE meiner Ansicht nach einen Großteil ihrer Funktionalität aus ihrem „Nicht-Regierungs-Sein“ im Gegensatz zur OSZE selbst als Regierungsorganisation, wobei eine PV per Definition natürlich keine rein zivilgesellschaftliche, sondern eine, mit Berufspolitikern bestückte, parlamentarische Basis hat.Die Literatur und Quellenlage erwies sich erwartungsgemäß als schlecht, für einen besseres Verständnis empfiehlt sich auch die gesamte Betrachtung der im Anhang beigefügten Interviews, für die ich mich bei meinen Interviewpartnern herzlich bedanken möchte.
