Regimewandel oder Kontinuität? Die Arbeitsmarktpolitik der Regierung Schröder 1998-2005
Sascha Vogt
Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,00, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Bis in die 90er Jahre hinein galt Deutschland in der vergleichenden Wohlfahrtsstaatsforschung als Musterbeispiel für ein konservatives Wohlfahrtsstaats- und - daraus abgeleitet - auch Arbeitsmarktregime. Mit der Amtsübernahme der rot-grünen Bundesregierung war ab 1998 zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Regierung 'links der Mitte' im Amt. Auch wenn sich Regime nicht 'über Nacht' verändern, hätte damit erwartet werden können, dass sich auch das deutsche Arbeitsmarktregime in einem sozialdemokratischen Sinne verändert. Die in der öffentlichen Debatte besonders umstrittenen 'Hartz-Reformen' legen jedoch auf den ersten Blick einen anderen Schluss nahe. Gleichwohl erscheint eine allein auf den Umbau der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung fokussierte Analyse rot-grüner Arbeitsmarktpolitik zu eng, da so andere wichtige Bereiche dieses Politikfeldes, etwa das Arbeitsrecht, außen vor bleiben würden. Deshalb wird in dieser Arbeit untersucht, ob und wie sich nach sieben Jahren rot-grüner Arbeitsmarktpolitik das deutsche Arbeitsmarktregime verändert hat: Ist es tatsächlich zu einer (weiteren) Annäherung an den liberalen Regimetyp gekommen oder finden sich auch verstärkt sozialdemokratische Elemente? Kann das deutsche Arbeitsmarktregime insgesamt noch immer als konservativ bezeichnet werden?
Hierzu erfolgt in einem ersten Schritt eine Verortung des deutschen Arbeitsmarktregimes innerhalb der in der vergleichenden Wohlfahrtsstaatsforschung noch immer prominenten Typologie Esping-Andersens vor Beginn der Amtszeit der Regierung Schröder. Dabei wird insbesondere auch auf die entscheidenden Merkmale, die für eine Einordnung Deutschlands in das konservative Regime sprechen, eingegangen. In einem zweiten Schritt werden die externen Herausforderungen, mit denen die rot-grüne Bundesregierung konfrontiert war, kurz skizziert, um eine verbesserte Einordnung von Entscheidungen vornehmen zu können. Im Hauptteil schließlich wird die Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung umfassend und getrennt nach den Aspekten 'Makroökonomische Beschäftigungsstrategie', 'Arbeitsrecht'. 'Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung' sowie 'Maßnahmen zur Beeinflussung der Größe des Arbeitsangebots' untersucht.
