Die föderative Ordnung der Bundesrepublik - Der Bundesrat
Kathrin Löwen
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für politische Wissenschaft), Veranstaltung: Übung zu Comparative Government I - Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: „Schon in ihrem Staatsnamen symbolisiert die Bundesrepublik Deutschland die Bedeutung des Föderalismus.“ Dieses bundesstaatliche Ordnungsprinzip, bei dem die staatlichen Funktionen auf die beiden selbstständigen politischen Träger, den Zentralstaat und den Gliedstaaten verteilt sind, hat in Deutschland lange Tradition. Betrachtet man die Entwicklung der föderalen Ordnung, so stellt man fest, dass es sich nicht um ein statisches System handelt, sondern vielmehr um einen ständig in der Entwicklung befindlichen Prozess. Dieser ist im Zeitablauf zahlreichen Veränderungen ausgesetzt, um das Gleichgewicht zwischen den Extremen der Einheitlichkeit und der Vielfalt abhängig von den jeweiligen Anforderungen immer wieder herzustellen. In Deutschland tendiert die Entwicklung derzeit in Richtung Einheitsstaat, die Kompetenzen der Länder werden immer mehr zu Gunsten des Bundes verändert. Diese Tendenz konnte auch durch eine Grundgesetzänderung im Jahr 1994 nicht gestoppt werden. Die föderale Struktur soll auch im Hinblick auf diesen Aspekt in dieser Arbeit betrachtet werden. Speziell soll dabei folgende Hypothese untersucht werden:Die politische Eigenstaatlichkeit der Länder ist durch die anhaltende Tendenz zur Vereinheitlichung gefährdet.Dazu wird zu Beginn dieser Arbeit zunächst der Begriff des Föderalismus allgemein definiert und zu anderen Formen politischer Organisation abgegrenzt. Daran anschließend soll kurz das föderative System der Bundesrepublik betrachtet werden, sowie die Entwicklungslinien des Föderalismus in Deutschland aufgezeigt werden. Speziell wird unter Punkt vier dieser Arbeit auf Prinzipien des Föderalismus im Grundgesetz eingegangen. Im Anschluss daran wird der Bundesrat als föderales Verfassungsorgan erläutert. Dabei soll ein Überblick über die politische Stellung des Bundesrates im föderalen System sowie über die relevanten Mitwirkungsmöglichkeiten, speziell bei der Gesetzgebung, gegeben werden. Der sechste Abschnitt befasst sich mit dem Länderfinanzausgleich als eines der zentralen Merkmale des deutschen Föderalismus. Die Arbeit endet mit einer abschließenden Betrachtung, in der die Ergebnisse der Arbeit in Bezug auf die oben formulierte Hypothese zusammengefasst werden.
