Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland
Christoph Mauch
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Trier (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Einführung in das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ist eine Vielzahl von Kleinparteien aktiv, die sich durch eine relativ geringe Zahl von Mitgliedern und dementsprechend wenige Mitgliedsbeitragzahler und Spender auszeichnen. Hinzu kommt, dass sie mit ihrer Arbeit oft nur einen regionalen oder ideologischen Schwerpunkt verfolgen, so dass sie lediglich eine geringe Anzahl von Wählerstimmen für sich gewinnen können.
Die staatliche Teilfinanzierung der politischen Parteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ist schon immer ein äußerst umstrittenes Thema. Das wird nicht zuletzt anhand verschiedener Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zum Parteiengesetz und den darin enthaltenen Regeln zur Teilfinanzierung deutlich. Aus diesem Grund beschäftigt sich die vorliegende Hausarbeit mit der Frage, ob kleinere Parteien in der Bundesrepublik Deutschland durch die gegenwärtige Parteienfinanzierung den etablierten, im Bundestag vertretenen Parteien gegenüber benachteiligt sind.
Wie erlangt eine Partei Anspruch auf staatliche Mittel? Welche Zuschüsse stehen ihr zu? Um diese Fragen zu klären werden in Punkt 2 die Grundzüge der aktuellen Voraussetzungen und Regelungen der Parteienfinanzierung beschrieben.
Anschließend wird in Punkt 3 anhand von Beispielen untersucht, ob kleinere Parteien im Vergleich zu den großen benachteiligt sind.
