Bürgerinitiativen in Großbritannien und Deutschland - Welchen Einfluss haben sie auf die Politik in ihren Staaten?
Monika Berger-Lenz
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Partizipation ist in der Politikwissenschaft ein wichtiges Forschungsfeld. Konventionelle Partizipationsformen sind die Wahlbeteiligung, die Partizipation in Parteien und Gewerkschaften und die Übernahme von politischen Ämtern in Parlamenten und Regierungen. Schwer zu quantifizierende Partizipationsformen sind unkonventionelle, weniger institutionalisierte oder auch illegale Formen der Partizipation. Zu nennen sind hier Bürgerinitiativen, das Mitwirken in Verbänden, Vereinen und in den neuen sozialen Bewegungen, diskursive Praktiken, Demonstrationen, Streiks und Besetzungen. In dieser Hausarbeit sollen Bürgerinitiativen, im folgenden als BI bezeichnet, als Partizipationsform in Großbritannien und Deutschland näher untersucht, ihre institutionellen Bedingungen verglichen werden.
Bürgerinitiativen in Demokratien - auf den ersten Blick und den Idealfall voraussetzend sollten sie kaum eine Berechtigung haben. Denn die Parlamente werden vom Volk gewählt, das somit seinen Willen kundtut. Die parlamentarische Demokratie ist eine Form der repräsentativen Demokratie: die gewählten Volksvertreter repräsentieren das Volk. Die repräsentative Demokratie ist die Alternativform zur direkten Demokratie, bei der das Staatsvolk unmittelbar die grundlegenden politischen Entscheidungen in Abstimmungen trifft. Diese gibt es derzeit in Europa lediglich in der Schweiz. Allerdings kennen auch parlamentarische Demokratien einzelne Fälle von Entscheidungen des Wahlvolks in Volksabstimmungen.
Eine parlamentarische Demokratie kann sowohl eine Republik (z.B. Deutschland, Ungarn) wie auch eine Monarchie (z.B. die Niederlande, Spanien, Großbritannien) sein. In der Praxis ist es häufig so, dass der Willen der Bürger ignoriert oder nicht ernst genommen, teilweise als lästig empfunden wird. Hier gibt es kaum einen Unterschied zwischen den westlichen Demokratien. Bürger, die ihre Ziele durchsetzen wollen, müssen politisch direkt aktiv werden. BI sind dabei in Westeuropa besonders zahlreich. Die auffällige Ausnahme bildet Großbritannien. Im Gegensatz zu Deutschland, Frankreich und Österreich ist die Zahl der BI hier recht klein. Aus diesem Grund erfolgt der Vergleich zwischen Deutschland und Großbritannien.
Worin liegt der Unterschied, welche Voraussetzungen, Ziele, Taktiken, Funktion und Mittel der Einflussnahme haben BI in beiden Staaten. Unter welchen Bedingungen entstehen BI, wie haben sie sich entwickelt und welchen Einfluss haben sie auf die Politik. Hier spielt das unterschiedliche Regierungssystem eine große Rolle. Für einen entsprechenden Vergleich bieten sich die Vorgaben von Arend Lijphart1 an. Er zieht zehn Variablen zum Vergleich von Demokratien heran, die er in die Exekutive-Parteien-Dimension und die Föderalismus-Unitarismus-Dimension unterteilt. Mit Hilfe dieser Punkte soll ein Vergleich zwischen den Regierungssystemen Großbritanniens und Deutschlands gezogen werden. Sodann sollen die unterschiedlichen Bedingungen für die Einflussmöglichkeiten von BI in diesen beiden Ländern dargelegt werden.
