Fiskal- und Geldpolitik der Ukraine: Gründe und Faktoren des Reformstaus
Jochen Gottwald
Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister Scholl Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Der Systemwechsel in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: In einem Transformationsstaat wie der Ukraine ist die Ausgestaltung des Systems der öffentlichen Finanzwirtschaft von entscheidender Bedeutung für das Gelingen der Transformation. Es beeinflußt wichtige Reformziele, wie die makroökonomische Stabilisierung, die soziale Sicherheit und soll nicht zuletzt den Rahmen für eine marktwirtschaftliche Umstrukturierung geben. Das System der öffentlichen Haushalte muß eng verknüpft sein mit anderen marktorientierten Reformen, z.B. der Liberalisierung der Unternehmen, der Freigabe der Preisbindung oder der Aufgabe von Monopolen. In der Ukraine konnten wir allerdings beobachten, daß das Steuersystem nicht die gewünschten Einnahmen an den Staatshaushalt erbracht hat. Der Staat steckt mittlerweile in einem Schuldenberg und sieht sich vor der fast unlösbaren Aufgabe, die öffentlichen Haushalte ohne eine neuerliche Inflation zu finanzieren. Hinzu kommt noch, daß der IWF einen 1996 gewährten Kredit zur Bekämpfung der Inflation in Höhe von 2,5 Milliarden US$ gestoppt hat2 und die Ukraine die Mittel zur Refinanzierung der Haushalte quasi aus eigener Tasche zaubern muß.
Sinn dieser Arbeit ist es, einmal kurz die Fiskal- und Geldpolitik der Ukraine zu durchleuchten, um vielleicht eine Antwort darauf zu bekommen, warum in der Ukraine altbewährte Mittel der staatlichen und monetären Stabilisierung nicht zum Tragen gekommen sind, sondern durch ihre einseitige Wirkung oft nur zur Verschlechterung der Situation beigetragen haben.
Dafür ist es sinnvoll, am Anfang das Steuersystem der Ukraine, sowie die zwischenzeitlich getätigten Reformschritte im Steuersystem vorzustellen, um dann die Wechselwirkung mit den ökonomischen und institutionellen Rahmenbedingungen festzustellen.
