Berücksichtigung von Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung, ein Modell auch für andere Versicherungssysteme?
Lars Zwahr
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (ehem. Hochschule für Wirtschaft und Politik) (Recht), Veranstaltung: Grundlagen des Öffentlichen Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung zu berücksichtigen ist. Vor der Sprechung des Urteils sind mehrere Beschwerden beim höchsten Gericht eingegangen, in denen Kläger/innen sich bei der ursprünglichen Gestaltung des Pflegeversicherungsgesetztes in ihren Grundrechten verletzt fühlten. Sie beriefen sich dabei auf Artikel 3 Abs.1,2,3 GG und Artikel 6 Abs.1 GG.Zu diesen Klagen hat sich das Bundesverfassungsgericht am 03.04.2001 unterschiedlich geäußert und zugleich dem Gesetzgeber eine Umsetzungsanweisung auferlegt.Zunächst werde ich in Form einer definitorischen Darstellung die wesentlichen Pfeiler des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems erläutern. Außerdem möchte ich kurz auf das von mir zugrundegelegte Verständnis der Erziehungsarbeit eingehen.Im dritten Teil werde ich den wesentlichen Sachverhalt und die zwei Hauptbegründungen behandeln.Resultierend aus dem gefällten Urteil stelle ich mir die Frage nach einer möglichen Berücksichtigung der Erziehungsarbeit auch in anderen Systemen. Abschließend sollen in diesem vierten Teil unterschiedliche Interessenvertreter beleuchtet werden, um durch Perspektivenwechsel die Brisanz dieser Thematik bewusst zu machen.Mit einer persönlichen Stellungnahme in Form eines kurzen Fazits werde ich diese Arbeit abschließen.
