Erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter Berücksichtigung umweltrelevanter Bezüge des EnWG
Dietmar Siegel
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14 Punkte (gut), Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Völker- und Europarecht), Veranstaltung: Umweltrechtseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die Darstellungerfolgt, unter Ausschluss der Gaswirtschaft, nur anhand der Stromwirtschaft. Den thematischenSchwerpunkt bilden die ökologischen Steuerungsinstrumente des Erneuerbare -Energien-Gesetzesund des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, welche dem Umweltrecht zuzuordnen sind und dieSchnittstelle zum Energienebenrecht bilden.I. Umweltrelevanz des EnergiebereichsDie Entwicklung der modernen Industriegesellschaften ist mit weitreichenden Umweltproblemenverbunden, die nicht nur vereinzelte und geringfügige Beeinträchtigungen der natürlichenLebensgrundlagen darstellen, sondern mittlerweile eine ernstzunehmende globale Herausforderungbilden. Die Anzeichen bzw. Auswirkungen sind heutzutage nicht mehr zu verkennen. Alswesentliches Beispiel ist hierfür die Klimaveränderung zu nennen. Die in diesem Zusammenhangstehende Erhöhung der Treibhausgaskonzentrationen in der Erdatmosphäre lässt sich mittlerweilenachweisen und kann nicht bestritten werden. Der sog. „Treibhauseffekt“ mit der Erhöhung derdurchschnittlichen Erdtemperatur ist also Realität1. Eine kritische Auseinandersetzung wie man nundiese Erkenntnisse interpretiert, insbesondere in bezug auf tatsächliche klimatischeUrsachenzusammenhänge, kann jedoch hier offen gelassen werden. Angesichts der tatsächlichenProblemstellungen, der Begrenztheit und Bedeutung der Umweltressourcen duldet der Klima- undUmweltschutz keinen Aufschub. Wesentlich ist, dass die industrielle Produktion als auslösenderFaktor zur Umweltbeeinträchtigung beiträgt2. Hierbei wird der Einfluss des Energiebereichs deutlich.Die Umwandlung bzw. Verbrennung von fossilen Energieträgern (Mineralöl, Gas, Stein- undBraunkohle) ist mit den dadurch entstehenden Emissionen der Treibhausgase Kohlendioxid – CO2und Distickstoffoxid – N2O verbunden. Diese klimarelevanten Spurengase, welche denTreibhauseffekt bewirken, werden am meisten durch den Energiebereich verursacht. Allein die CO2 -Emissionen des Energiesektors tragen etwa die Hälfte zur globalen Erwärmung bei3. DieUmweltbedeutung der Energiewirtschaft ergibt sich also aus den dadurch entstehenden Emissionen,dem Gefahrenpotential und dem Ressourcenverbrauch4.1 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 11.2 Breuer: in Schmidt-Aßmann, BesVerwR, Rn. 1.3 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 13; Vgl. Ewer: in Koch, UmweltR, § 9 Rn. 1,2.4 Sparwasser/Engel/Voßkuhle, UmweltR, § 7 Rn. 2.
