Der Rückzug der Russischen Föderation aus dem Statut von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs. Gründe und Folgewirkungen
Franca Langlet
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,0, Technische Universität Dresden (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Zerfall der Sowjetunion initiierte eine Politik der Konsolidierung, die durch Kooperationsbereitschaft mit dem Westen eine neue Identität und eine militärische Umorientierung schaffen sollte. Eine durch Annäherung gekennzeichnete Post-Cold-War-Politik ermöglichte die entscheidende Institutionalisierung und Kodifikation des Völkerstrafrechts. Derzeit jedoch konfrontieren angekündigte Austritte afrikanischer Staaten und die Signaturrücknahme der RF als beständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (United Nation Security Council, UNSC) das Völkerstrafrecht mit Schwierigkeiten. Letztere wird in dieser Arbeit thematisiert. Mögliche Ursachen des Rechtsschritts werden untersucht, aufbauend auf der Aussage des russischen Außenministers und ergänzt durch mögliche weitere Gründe. Unter Bezug auf aktuelle Ermittlungen des ICCs werden vermeintliche individualstrafrechtliche Konsequenzen ausgearbeitet, um sie dann auf mögliche Folgewirkungen der Signaturrücknahme zu untersuchen, stets mit dem Fokus auf der völkerstrafrechtlichen Individualverantwortlichkeit. Um der Interdependenz zwischen Politik und Recht zu genügen, wird abschließend eine Beurteilung möglicher Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen vorgenommen. Die Rolle der RF in den Institutionen, wie dem UNSC und dem ICC, wird erörtert, um dann eine globale Betrachtung, mit dem Fokus auf die europäisch russischen Beziehungen, vorzunehmen.
