Veränderungen im Gefüge des parlamentarischen Regierungssystems durch die europäische Einigung
Tommi Nimmler
Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 13, , Veranstaltung: Zulassungsseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht die Veränderungen der formalrechtlichen und machtpolitischen Stellungen des Bundestages im Kontext des Vertrags von Lissabon. Hierbei wird durch ausgewählte Bereiche des EUV, AEUV sowie EUZBBG überblicksweiseVeränderungen hervorgebracht, die die Stellung des Bundestages neu qualifizieren. Dabei findet keine Erläuterung der Begleitgesetzgebung oder Ausführung über das Lissabonner BVerfG-Urteil sowie IntVG statt, um den Rahmen dieser Arbeit nicht zu sprengen. Hat das Parlament an Mitwirkungsrechten zu normalen Rechtsetzungsakten der EU hinzugewonnen? Bedeutet diese Ausweitung der parlamentarischen Kontrolle gleichzeitig einen faktischen politischen Machtgewinn der Legislative? Die Beantwortung dieser Fragen soll zur Lösung der These "Entparlamentarisierung durch Europäisierung?" beitragen.
