Gesetz oder Selbstkontrolle? Rechtsproblem Internet in Deutschland und den USA
Emily Mühlfeld
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Multimedia, Internet, neue Technologien, Note: 1,7, Otto-Friedrich-Universität Bamberg (Schwerpunkt Journalistik), Veranstaltung: Hauptseminar: Neue Medien, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Internet ist ein völlig neues Medium in unserer Zeit1. Sicher, jedes Medium war einmalein neues Medium – zu seiner jeweiligen Entstehungszeit. Aber das Internet ist allein schonvon daher spannend, dass bis zu seiner Entstehung die verschiedenen Arten der Kommunikationleicht differenzierbar waren: Medien wie das Telefon oder auch die Telegrafie dientender Individualkommunikation, andere, wie der Rundfunk, kannten nur den Weg in eine Richtung:vom Sender zum Rezipienten. Das Internet kann nun beides. Es ist “eine technischePlattform der Meinungsäußerung und Meinungsbildung und dies gegenüber den klassischenMedien in qualitativ neuer Weise.”2 Während es einerseits der Meinungsbildung in der Öffentlichkeitdient, wie es die klassischen Massenmedien Presse und Rundfunk sich zur Aufgabegemacht haben, geschieht durch das und mit dem Internet Individualkommunikation3 ineiner unübersichtlichen Anzahl von Möglichkeiten4. Beide diese Gruppen sind rechtlich durchdas Grundgesetz geschützt: Individualkommunikation durch die Meinungs- und Informationsfreiheitin Art. 5 Absatz 1 Satz 1 und die freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildungin Art. 5 Abs. 1 Satz 2.Ich möchte in dieser Arbeit einen Vergleich zwischen den staatlich-fürsorglichen Reaktionenin Deutschland und den USA ziehen. Dafür wird es zunächst nötig sein, die Frage zu klären,ob das Internet ein Individual- oder Massenkommunikations-Medium darstellt; bzw. inwiefernes Kriterien für beide Arten von Medien erfüllt. Für Deutschland sind bei diesem Themadas Multimedia-Gesetz und der Mediendienste-Staatsvertrag entscheidend. Diese werde icherläutern, nachdem ich einen kurzen Überblick über die Anwendbarkeit des allgemeinen deutschenRechts auf das Internet gegeben habe. [...]1 Streng genommen ist nicht das Internet das neue Medium, sondern die Online-Dienste, die sich daraus ergeben.Das Internet stellt nur die technische Plattform dar. In dieser Arbeit werde ich jedoch die beiden Begriffe alsSynonym benutzen, wie es sich inzwischen eingebürgert hat.2 Mecklenburg 1997, S. 531.3 Eine detaillierte Gliederung der einzelnen Möglichkeiten der Individualkommunikation in Point-to-Point-,Point-to-Mulitpint-Kommunikation und Newsgrooups als Nachrichten-Dienste findet sich bei Ritz, 1998. S.21ff.4 Chatrooms, E-Mail, LANs (Local Area Network)5 Nämlich dem Attentat in einer Erfurter Schule, nachdem die Diskussion um den Jugendschutz in den Medienwieder intensiver geführt wird.
