Die Bedeutung der Meinungsfreiheit nach John Stuart Mill und das Postulat der Meinungsvielfalt in Demokratien
Eduard Drahomeretski
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Theorien, Modelle, Begriffe, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Publizistik), Veranstaltung: Die Rolle der Medien in der Demokratie. Theoretische Annahmen und empirische Befunde., Sprache: Deutsch, Abstract: Ende letzten Jahres veröffentlichte eine dänische Zeitung mehrere Karikaturen, die den Propheten
Mohammed abbildeten. In der Folgezeit kam es zu den bekannten massiven, teils gewaltsamen
Protesten in der islamischen Welt, die die Karikaturen als grobe Beleidigung ihres Glaubens
auffassten. Dieser, in den Medien als „Karikaturenstreit“ bezeichnete Konflikt, eröffnete eine
öffentliche Wertediskussion über die Tragweite und den Umfang eines unseres
„vornehmlichsten“ Grundrechtes überhaupt: der Meinungsfreiheit.
Doch die Diskussion blieb – nach meiner subjektiven Beobachtung - an der Oberfläche haften,
zumindest in den Populärmedien, insbesondere in den „politischen“ TV-Talkshows.
Möglicherweise ist dies den Gesetzmäßigkeiten des Mediums Fernsehen in Rechnung zu stellen,
aber auch die Presseberichterstattung ging meines Erachtens nicht zufrieden stellend auf die sich
im besonderen Maße bietende Gelegenheit ein, den Sinn und Zweck der Meinungs- und
Pressefreiheit darzulegen. Wozu auch, könnte man fragen? Meinungs- und Pressefreiheit gehören
unstreitig zu unserem westlichen demokratischen Bekenntnis, sind Grundvoraussetzung für
unsere Gesellschaftsordnung und der Sinn dieser Grundrechte scheint ja auch hinreichend
bekannt zu sein. Eine Diskussion über die fest verankerten Werte unserer Ordnung, erscheint so
manchem als Eingeständnis der eigenen Schwäche.
So beschränkten sich die Ausführungen der selbsternannten Hüter der westlichen Grundrechte im „Karikaturenstreit“ auf mehr oder weniger plumpe Versuche, die andere Seite der Diskussion, namentlich die muslimische Seite, als fanatische Irrationalisten vorzuführen, die eine Gefahr für die westliche Meinungs- und Pressefreiheit darstellen.
In ähnlicher Weise werden nur allzu gerne jene, die es wagen das westliche Grundverständnis nicht als absolut stehen zu lassen, vorschnell als antiliberale, verfassungsfeindliche, die Demokratie angreifende Delinquenten gebrandmarkt. Es ist nicht meine Absicht gegen die Meinungs- und Pressefreiheit oder gegen die Demokratie an sich zu argumentieren. Als westlich sozialisierter Mensch erscheint mir ein solches Vorhaben auch aussichtslos. Es muss aber erlaubt sein, Meinungs- und Pressefreiheit nach ihrem Sinn kritisch zu prüfen. Denn: „Die eigenen Werte können nur geachtet und verteidigt werden, wenn man sie nicht a priori als absolut und universell begreift“ [Di Fabio: 6].
