Bewährungsprobe für den Stabilitäts- und Wachstumspakt
Patrick Dieses
Inhaltsangabe:Zusammenfassung:Am Anfang des Jahres 2002 geriet der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion, als die Europäische Kommission (EK) Deutschland und Portugal wegen zu hoher öffentlicher Defizite eine Frühwarnung aussprechen wollte. Diese Ankündigung löste eine heftige Diskussion in Politik, Wirtschaftspresse und Wissenschaft über die Notwendigkeit und Ausgestaltung des SWP aus. Die Palette der Forderungen reicht von einer unveränderten Beibehaltung des SWP bis hin zu dessen ersatzloser Streichung.Vor dem Hintergrund der zuvor skizzierten Kontroversen wird in dieser Diplomarbeit untersucht, ob und inwieweit sich das Regelwerk des SWP als Instrument zur Defizitbegrenzung bislang bewährt hat und welche Erwartungen zukünftig an den SWP gerichtet werden können. Zur Bearbeitung dieser Problemstellung werden die finanzwissenschaftliche Theorie ebenso wie die neuesten Erfahrungen mit der Umsetzung und Anwendung des Regelwerks ausgewertet.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.Problemstellung und Aufbau der Arbeit12.Inhalt des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP)22.1Entstehung des SWP22.2EG-Vertrag als Grundlage32.3Konkretisierung des Sanktionsmechanismus nach dem SWP52.4Frühwarnsystem zur Vermeidung übermäßiger Defizite93.Argumente für eine Defizitbegrenzung in der EWU103.1Gefahren für die Geldpolitik113.2Negative externe Effekte124.Analyse des SWP154.1Defizitquote als Zielgröße154.1.1Referenzwert für die Defizitquote164.1.2Vereinbarkeit von Defizitgrenze und Stabilisierungspolitik184.1.3Ausgabenziele als Ersatz für die Defizitgrenze204.2Glaubwürdigkeit des Sanktionsmechanismus224.2.1Effektivität des ?Quasi-Automatismus?224.2.2Fehlende Unabhängigkeit der Entscheidungsträger244.2.3Eignung der Sanktionen274.3Wirksamkeit des Frühwarnsystems284.4Zusammenfassung der Analyseergebnisse335.Alternative Mechanismen zur Defizitbegrenzung355.1Finanzmärkte als Disziplinierungsinstrument355.2Stabilitätssteuer365.3Verschuldungslizenzen386.Empfehlungen unter Berücksichtigung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen397.Zusammenfassung und Ausblick42
