Bedingte Freiheit. Frankreichs Medienfreiheit unter Einschränkung der Politik
Diana Steinmetz
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: „C’est drôle, je connais tous vos patrons“, dieser kurze, aber markante Satz, den Nicolas Sarkozy vor einem Interview gegenüber einem Journalisten geäußert hat, macht skeptisch: Werden Medien in Frankreich gezielt von politischen Institutionen oder Akteuren eingeschränkt? Denn in der Tat kennt Sarkozy die Medienkonzernchefs sehr gut und Zeitungsberichte beschreiben, wie auf Verlangen Sarkozys schon unbequeme Journalisten entlassen wurden. Dabei ist Medienfreiheit nach dem Politikwissenschaftler Robert Dahl ein zentrales Merkmal einer freiheitlichen Demokratie. Medien haben zur Aufgabe unabhängig über politisches Geschehen zu berichten und somit eine Kontrollfunktion zu erfüllen. Gerade Frankreich sollte diese Medienfreiheit sichern, denn es nimmt als Gründungsland der Europäischen Union eine Vorbildstellung in den westlichen Demokratien ein. Nach einer Studie der Reporter ohne Grenzen ist Frankreich seit 2007 (Beginn der Amtszeit von Staatspräsident Nicolas Sarkozy) in der Rangliste zur Wahrung der Pressefreiheit von Platz 31 auf Platz 44 von 179 Ländern im Jahr 2010 gefallen (Reporter ohne Grenzen e.V., 2010; Reporter ohne Grenzen e.V., 2007). Frankreich steht nun hinter Ländern, wie Ungarn oder Japan, deren Pressefreiheit jüngst angezweifelt werden. Die Ursachen für eine schlechtere Bewertung sind Ermittlungen gegen Journalisten und „die Einmischung von hochrangigen Politikern, wie [von] Präsident Nicolas Sarkozy in die Berichterstattung einiger Medien“ (Wrobel-Leipold, 2010, S.11). In Bezug auf Frankreichs Geschichte hat „Medienfreiheit“ eine ganz eigene Bedeutung gewonnen. Das politische Selbstverständnis der „V. französischen Republik“ hat Einfluss darauf, wie Medienfreiheit heute in Frankreich verstanden wird (Kapitel II). Interessant ist es, die Medienlandschaft auf Pluralismus zu untersuchen: Sind verschiedene Strömungen auf dem Medienmarkt vertreten, oder bestimmen große Konzerne das Presse- und Rundfunkwesen(Kapitel III)? Und wie ist ihre Beziehung zum Staat (Kapitel IV)?Frankreich ist zentralistisch organisiert, mit dem Staatspräsidenten am Kopf der Republik. „Suivant moi, il est nécessaire que l’Etat ait une tête, c'est-à-dire un chef, en qui la nation puisse voir, au-dessus des fonctions, l’homme en charge de l’essentiel et le garant de ses destinées.“ (Große, Lüger, 2000, S.41). Dieses Zitat geht auf Charles de Gaulle zurück, der maßgeblich die Grundlagen der V. französ
