Die Paragraphen §5, §7, §8 und §10 des neuen Heimgesetzes, Veränderungen für Betreiber und Bewohner
Thomas Schwarz
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Gesundheit - Pflegewissenschaft - Sonstiges, Note: 2, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Nürtingen (Betriebswirtschaft), Veranstaltung: Arbeiten, Raum und Zeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Heimgesetz besteht seit dem 1.1.1975. Es sollte damals dazu beitragen die grossenMissstände im Pflegebereich zu beheben, die aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagenund der daraus nicht möglichen Kontrolle durch den Staat entstanden waren. Im Laufeder Jahre wurde das Heimgesetz immer wieder novelliert und so den Gegebenheiten derZeit angepasst. Die letzte Novellierung trat am 1.1.2002 in Kraft. „Wesentlich verändertegesellschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen, sowie der im Bereich derAltenhilfe bestehende Reformstau haben den Gesetzgeber veranlasst, nach mehr als 25Jahren eine erfolgreiche Rechtslage modernen Erfordernissen anzupassen“1.Die Ziele der Novellierung wurden im §2 Abs. 1 Heimgesetz wie folgt definiert:- Schutz der Würde und der Interessen der Bewohner vor Beeinträchtigung- Förderung und Wahrung der Selbständigkeit, Selbstbestimmung undSelbstverantwortung der Bewohner- Sicherung der Einhaltung der dem Heimträger gegenüber den Bewohnernobliegenden Pflichten- Sicherung der Heimbewohnermitwirkung- Sicherung der Qualität des Wohnens und der Betreuung- Förderung der Beratung in HeimangelegenheitenDer Hauptteil dieser Arbeit beschreibt die aus diesen Zielen abgeleiteten Veränderungenfür Betreiber und Bewohner. Er beschränkt sich dabei auf die Paragrafen §5,§7,§8 und§10 und die dazugehörigen Absätze. Ich werde die einzelnen Absätze zuerstbeschreiben und die jeweiligen Veränderungen zur alten Fassung aufzeigen und danachdie praktische Relevanz und Bedeutung erklären und erörtern. Natürlich kann einekomplette Analyse der einzelnen Absätze aufgrund der Seitenlimitation nur bedingterfolgen. Es ist auch nicht mein Anspruch eine Abhandlung über das neue Gesetz zuverfassen, sondern es sollen die Kernpunkte herausgearbeitet werden, die in der Praxisrelevant sind und bereits jetzt in Fachkreisen für viel Gesprächs- und Zündstoff sorgen.In den Fussnoten werde ich auf weiterführende Literatur verweisen, die deminteressiertem Leser helfen können, die einzelnen Details zu vertiefen. Schließenmöchte ich mit einer kritischen Betrachtung zu den Zielsetzungen des Gesetzes undihrer Umsetzung in die Praxis. Auf Grund der Aktualität des Themas liegt noch keine bzw. nur ungenügende Literaturvor. Deswegen stützt sich diese Arbeit hauptsächlich auf Interviews, die ich mitHeimbetreibern, Sachverständigen und den Heimbewohnervertretungen geführt habe.[...]
